Corona-Krise: Mitteilung der Euro-Schulen

Mitteilung der Euro-Schulen (14.03.2020)

Liebe Kursteilnehmerin, lieber Kursteilnehmer,

aufgrund vieler (berechtigter) Fragen zu den aktuell laufenden oder geplanten Kursen an den Euro-Schulen, geben wir Ihnen auf diesem Wege einige wichtige Hinweise.

Wichtige Mitteilung zu Maßnahmen und Kursen an den Euro-Schulen

Das Corona-Virus greift immer weiter in das Leben in Deutschland ein. An vielen Stellen werden Entscheidungen getroffen, die immer weiter den Alltag beeinflussen. Eine dieser Entscheidungen betrifft die Schließung zahlreicher Schulen und Kitas. Es führt aktuell zu erheblichen Unsicherheiten, da alle Entscheidungen nicht zentral, sondern über die Bundesländer und/oder Kommunen erfolgen.

Die aktuellen Entscheidungen zu Schließungen der Schulen betreffen aktuell ausschließlich die staatlichen bzw. ggf. die unter staatlicher Schulaufsicht stehenden freien Schulen.

Aktueller Stand zu den Integrationskursen / Berufssprachkursen („BAMF-Kurse“):

• Aktuell liegen keine (verlässlichen) Informationen vor, dass Integrationskurse (IK) bzw. Berufssprachkurse (BSK) unter Schließungsbeschlüsse fallen.

•  Keine relevante öffentliche Stelle (Bundesministerien [BMI bzw. BMAS] oder Bundesbehörden [BAMF bzw. BA]) haben sich bislang dazu geäußert, wie es mit den BAMF-Kursen weitergehen soll.

•  Die Euro-Schulen haben daher – als zugelassener IK-/BSK-Träger – aktuell keinerlei rechtssichere Möglichkeit, die Kurse einseitig auszusetzen, zu unterbrechen oder zu beenden.

Aktueller Stand zu allen von den Agenturen für Arbeit bzw. den Jobcentern finanzierten Maßnahmen (Arbeitsmarktdienstleistungen [AMDL] u. a.):

• Kurse / Maßnahmen der Agenturen bzw. Jobcenter werden auf der Basis von Verträgen mit einer Agentur / einem Jobcenter bzw. mittels von Agentur bzw. Jobcenter finanziertem Gutschein-Verfahren durchgeführt.

• Die solche Maßnahmen durchführenden Euro-Schulen sind demnach an die entsprechenden Verträge und Vereinbarungen mit den öffentlichen Kostenträgern gebunden. Demnach kann eine Euro-Schule nicht einseitig einen Vertrag beenden bzw. eine Unterbrechung der Vertragsdurchführung vornehmen.

• Aktuell liegen keine Informationen vor, dass solche Maßnahmen unter getroffene und in der Öffentlichkeit formulierte Schließungsbeschlüsse fallen. Es gibt auch keinerlei Aussage dazu, wie mit diesen Maßnahmen weiter verfahren wird.

• Keine relevante öffentliche Stelle (Bundesministerien [BMAS] oder Bundesbehörden [BA] bzw. örtliche Stellen [Agenturen für Arbeit bzw. Jobcenter]) haben sich bislang dazu geäußert, wie es mit den von BA bzw. Jobcenter finanzierten Maßnahmen weitergehen soll.

• Von daher haben die Euro-Schulen– als zur Leistungserbringung verpflichteter Vertragspartner – keinerlei rechtssichere Möglichkeit, diese Maßnahmen einseitig auszusetzen, zu unterbrechen oder zu beenden. Das käme einem Vertragsbruch gleich.

Aussagen der Euro-Schulen zu aktuell laufenden und anstehenden BAMF- bzw. BA-Kursen an den Euro-Schulen:

• Auf der Basis des aktuellen Kenntnisstandes finden alle BAMF- und BA-Kurse statt.

• Für alle Teilnehmenden gelten die üblichen und bekannten Regelungen bzgl. der Teilnahme bzw. der (un-)entschuldigten Fehlzeiten.

Wir bedauern ausdrücklich, dass wir in dieser schwierigen Zeit keine andere Aussage treffen können.

Wir bemühen uns aktiv, mit den Auftraggebern / Ministerien eine angemessene Lösung hinzubekommen. Bevor aber nicht von dieser oder von anderer Stelle entsprechende Entscheidungen gefällt und veröffentlicht werden, sind uns leider die Hände gebunden.

Wir bitten Sie, sich zum weiteren Stand an Ihrer Euro-Schule zu informieren. Die Standorte der Euro-Schulen sind weiterhin geöffnet, Ihre Ansprechpartner*innen stehen Ihnen wie gewohnt zur Verfügung.

Für weitere Auskünfte bzw. Antworten auf Ihre grundsätzlichen Fragen zum Kursverlauf im Zusammenhang mit der Corona-Krise können wir Ihnen nur nahelegen, sich mit Ihrer/Ihrem zuständigen Betreuer*in von der örtlichen Agentur für Arbeit, dem Jobcenter oder dem Bundesamt in Verbindung zu setzen.

Liebe Kursteilnehmerin, lieber Kursteilnehmer,

unabhängig von all diesen Hinweisen arbeiten wir weiterhin gemeinsam daran, Sie auch weiterhin zeitnah zu allen relevanten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise zu informieren. Dazu gehören auch und insbesondere Informationen und konkrete Hinweise zum Schutz vor Infektion und zur weitestgehenden Hygiene. Beachten Sie hierzu unbedingt die entsprechenden Hinweise in Ihrem Kurs sowie die ausgehängten Plakate.

Achten Sie auf sich und Ihre Familie, achten Sie bitte auch auf die anderen Kursteilnehmenden und Kursleitenden. Vor allem: bleiben Sie und bleiben wir alle gesund!

Herzliche Grüße, alles Gute

im Namen der Geschäftsführung